Schlagwort: Verein zur Förderung des Genossenschaftsgedankens

Kategorien
Artikel Rechtsform/Genossenschaft

Genossenschaftsgesetz

Erleichterungen für neue Genossenschaften geplant

*** von Tobias Behrens ***

Das Bundesjustizministerium hat im März 2013 einen Referentenentwurf zur Änderung des Genossenschaftsgesetzes vorgelegt. Ziel ist unter anderem: „Insbesondere zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements soll daher die Gründung von sehr kleinen Genossenschaften erleichtert werden. Zudem sollen weitere bürokratische Entlastungen für alle Genossenschaften, unabhängig von ihrer Größe, vorgesehen werden.“

Als wichtigstes Instrument der Erleichterung der genossenschaftlichen Gründung wird eine neue Rechtsform, die Kooperationsgesellschaft (haftungsbeschränkt), in das Gesetz eingeführt. Sie kann leicht gegründet werden, denn auf eine Gründungsprüfung und auf die laufende jährliche Prüfung soll verzichtet werden.

Dieser Referentenentwurf war nun Gegenstand einer … weiterlesen

Kategorien
Artikel Rechtsform/Genossenschaft

Genossenschaftsgesetz

Weitere Änderungen geplant

*** von Tobias Behrens ***

Auf der Mitgliederversammlung des Bundesvereins zur Förderung des Genossenschaftsgedankens am 31. August 2012 in Berlin stellte die leitende Regierungsdirektorin, Frau Ute Höhlfeld, vom Bundesministerium für Justiz die Diskussion innerhalb des Justizministeriums zum Thema Genossenschaftsgesetz vor.

Hintergrund dieser Beschäftigung ist ein Antrag des Rechtsausschusses, festgehalten in der Bundestagsdrucksache 16/1524, in der der Ausschuss die Bundesregierung auffordert, „… sobald hinreichende Erfahrungen mit den neuen Regelungen vorliegen über die Auswirkung dieser Ausnahmeregelung zu berichten und zu gegebener Zeit weitere Ausdehnungen vorzuschlagen….“ Hintergrund dieser Beschlussempfehlung waren Erwartungen des Rechtsausschusses, dass die bisherigen Kernpunkte der Änderung … weiterlesen

Kategorien
Kurznachrichten Rechtsform/Genossenschaft

„Genossenschaft macht Sinn“ – Genossenschaftspreis 2009

Gesucht werden Genossenschaften, die sich in besonderer Weise darum bemüht und verdient gemacht haben, genossenschaftliche Werte mit ihren Mitgliedern zu entwickeln, darzustellen und auszugestalten. Auslober: Bundesverein zur Förderung des Genossenschaftsgedankens e.V., z.Hd. Hr. Witte, Mariannenstr. 48, 10997 Berlin. Bewerbungsschluss ist der 31.8.2009.

zuerst veröffentlicht: FreiHaus 16(2009), Hamburg

… weiterlesen
Kategorien
Artikel Rechtsform/Genossenschaft

Novellierung des Genossenschafts-gesetzes

Rechtsform wird für kleinere
Wohnungsbaugenossenschaften attraktiver

*** von Burghard Flieger ***

Der Bundestag hat am 19. Mai 2006 die Neufassung des Genossenschaftsrechts in zweiter und dritter Lesung beschlossen. Das Gesetz trat am 18. August 2006 wie geplant in Kraft.

Rund 2.000 eingetragene Wohnungsbaugenossenschaften gibt es gegenwärtig in Deutschland. Die meisten sind älter, Ende des vorletzten Jahrhunderts sowie jeweils nach dem ersten und zweiten Weltkrieg entstanden. Die Hälfte aller Wohnungsbaugenossenschaften verfügt über nicht mehr als 500 Wohnungen und wird zu einem großen Teil durch ehrenamtliche Vorstände geleitet. Die Genossenschaftsgesetznovellierung bietet gerade für Genossenschaften dieser Größenordnung zahlreiche Verbesserungen. Entsprechend sind verstärkt Gründungen … weiterlesen

Kategorien
Artikel Rechtsform/Genossenschaft Wohnungspolitik

Genossenschaftlicher Investitionsfond

*** von Frank Karthaus ***

Die Eigenkapitalaufbringung ist für neue genossenschaftliche Wohnprojekte ein zentrales Problem, denn die Projektler bestehen in der Regel nicht aus vermögenden Erben mit 30.000–50.000 DM Eigenkapital, die gleichzeitig einen § 5 Schein wegen geringem Einkommen besitzen.

Die Bundesregierung bereitet ein neues Wohnraumförderungsgesetz vor, und auch die steuerliche Förderung des Erwerbs von Geschäftsanteilen bei Genossenschaften soll im Eigenheimzulagengesetz neu geregelt werden. Allerdings kann es nur dann eine Verbesserung geben, wenn die Förderung nicht mehr an eine Eigentumsorientierung geknüpft wird. Diese Umwandlungsoption widerspricht dem Genossenschaftsgedanken. Hamburg hat deshalb bereits 1995 diese Regelung im Gesetzgebungsverfahren im Bundesrat abgelehnt.

Aufhebung … weiterlesen